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Herausforderungen im Nahen und Mittleren Osten
Author: Lars Berger
Der Konflikt zweier Welten: Der islamistische Terrorismus und der Anti-Terrorkrieg der USA stehen seit dem Attentat vom 11. September 2001 weltweit im Mittelpunkt öffentlichen Interesses. Lars Berger, Amerika-Experte und Islamwissenschaftler, legt, gestützt auf einen reichen Fundus amerikanischer und arabischer Quellen, die erste umfassende Darstellung über das Wechselspiel zwischen der Außen- und Innenpolitik der USA, der Entwicklung in Nah- und Mittelost und den Strategien des islamistischen Terrorismus vor. Ihr zeitlicher Rahmen erstreckt sich vom ersten Anschlag auf das World Trade Center 1993 über den Terrorakt vom 11. September und Afghanistan bis zum Irak-Krieg George W. Bushs und seinem offenkundigen Scheitern. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Analyse des Zusammenhangs zwischen dem strategischen Kalkül und den Aktionen der islamistischen Terroristen, den Reaktionen der Öffentlichkeiten und Regierungen in den USA und der arabischen Welt und den Gegenstrategien der Präsidenten Clinton und George W. Bush - innen-, außen- und sicherheitspolitisch. Ein Buch, dem weite Beachtung gewiss ist!
Author: Otto Depenheuer
Gewalt ist im freiheitlichen Ver-fassungsstaat beim Staat monopolisiert, rechtlich domestiziert und demokratisch legitimiert. Als fundamentalistischer Terror kehrt sie indes mit ursprünglicher Willkür und atavistischer Brutalität auf die politische Bühne zurück. Wie kann der freiheitliche Rechtsstaat seine Existenzform gegenüber seiner islamisch-fundamentalis-tischen Negation verteidigen? Kann sich die rechtlich gehegte Staatsgewalt gegen die barbarische Gewalt eines global agierenden terroristischen Netzwerkes behaupten, ohne ihr Ethos zu verraten? Kennt die Not des Staates kein Gebot des Rechts? Oder ist er umgekehrt an seine Rechtsordnung und deren Prin-zipien ausnahmslos gebunden mit der Folge: Fiat iustitia pereat mundus? Muss der Rechtsstaat auch den Feind als Rechtssubjekt achten? Darf er um seiner Existenz willen in letzter Konsequenz sogar unschuldige Menschen opfern? Diesen existentiellen Fragen der Rechtsstaates geht die Studie vor dem Hintergrund der aktuellen terroristischen Bedrohung durch den islamischen Fundamentalismus nach.
Überlegungen zur Säkularität, zur Neutralität und zum religiös-weltanschaulichen Fundament des modernen Staates
Die Problematik des Verhältnisses von Staat und Religion ist so alt wie die Menschheitsgeschichte. Stets hat sich die Frage gestellt, wie sich organisierte politische Herrschaft mit der von Herrschern und Beherrschten geglaubten religiösen Wahrheit verträgt, sich mit ihr verbinden oder doch wenigstens vereinbaren lässt. Beim Nachdenken über die rechte Beziehung von Staat und Religion stößt man auf wirkmächtige Mythen: Den Mythos von der Entstehung des modernen Staates als Vorgang der Säkularisation, den Dämon des »christlichen Staates« und die Mär vom weltanschaulich-religiös neutralen Staat des Grundgesetzes.

Die vorliegende Schrift betreibt Entmystifizierung und entwickelt Gegenthesen: Der Staat des Grundgesetzes ist – wie der moderne Staat überhaupt – gegenüber den verschiedenen Religionen und Weltanschauungen nicht neutral. Diese Erkenntnis sollte zugleich den Weg freimachen für eine staatliche Religionspolitik, die nicht alle Religionsgemeinschaften gleich behandelt, sondern nach ihrer säkularen Gemeinwohlförderlichkeit unterscheidet und dementsprechend staatlichen Schutz und staatliche Förderung bewusst ungleich verteilt.
Author: Eckart Klein
Der Staat denkt nicht seinen Untergang, sondern in den Kategorien der Dauer. Er will die Gegenwart beherrschen und die Zukunft gestalten. Versuche, diese Aufgabe ohne Berücksichtigung der Vergangenheit und Tradition zu leisten, sind gescheitert. Die Gegenwart kann sich nur der Dialektik von Vergangenheit und Zukunft entfalten. Dem entspricht, dass die Vorstellung vom Brüche vermeidenden, also kontinuierlichen Dasein und Wirken des Staates eine wesentliche Basis seiner Legitimation in den Augen der Bürger ist. Doch inwieweit ist der Staat Herr über die Zeit? Hält er ihrem Ablauf und Verlauf stand, ist er gegen sie gewappnet, kann er sie sich für seine Zwecke zunutze machen? Die Studie diskutiert, wie der Staat das Ziel der Verstetigung im internationalen und nationalen Raum zu erreichen sucht. Das von ihm (mit-)gestaltete Recht erweist sich als das maßgebliche Instrument, mit dem er dem Zeitablauf rechtliche Relevanz zuweist oder versagt. Be- und Entschleunigung erweisen sich als machtpolitische Faktoren. Auch die strukturelle und institutionelle Ausformung des Staates bietet Möglichkeiten, um Kontinuität als kontrollierten Wandel zu gewährleisten.
Das Scheitern der internationalen Krisenprävention vor Kriegsausbruch
Author: Rafael Biermann
Das Kosovo rückte 1998/99 aus der Peripherie ins Zentrum der Weltpolitik, als die internationale Gemeinschaft mit hektischer Krisendiplomatie, dann mit Luftoperationen der NATO der serbisch-albanischen Gewaltspirale Einhalt gebot. Doch wie hat sich dieser Konflikt, der über ein Jahrzehnt im Schatten der Weltpolitik heranreifte, aufgebaut? Warum waren die internationalen Bemühungen um seine Eindämmung so halbherzig und so widersprüchlich? Und welche Schlußfolgerungen lassen sich aus ihrem Scheitern für künftige Kri-senprävention und -vermittlung ziehen? Rafael Biermann verbindet in seinem Buch wissenschaftliche Klarheit mit pointiertem Urteil. Und er erschließt weithin Neuland, kann er sich doch neben der Literatur auf eine Fülle von Zeitzeugengesprächen stützen, die er zwischen Bonn und Prishtina, Berlin und Washington geführt hat. Überdies hatte er vertraulichen Zugang zu einer Vielzahl von Interna der deutschen Jugoslawien-politik der 1990er Jahre.
Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einer Welt des Wandels 1990-2000
Die Wiedervereinigung Deutschlands stellte auch die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik vor neue Aufgaben, Perspektiven und Probleme. Franz-Josef Meiers gründliche Studie analysiert das Handeln der Bundesrepublik und den Wandel ihres Rollenverständnisses in vier zentralen Problembereichen, die die deutsche Politik im euro-atlantischen Zusammenhang von 1990 bis 2000 maßgeblich bestimmt haben: die institutionelle und operative Stärkung der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), die NATO-Reform als Reaktion auf die neuen Anforderungen eines grundlegend gewandelten sicherheitspolitischen Umfeldes, die Auslandseinsätze der Bundeswehr außerhalb des NATO-Vertragsgebietes und die Reform der Bundeswehr. Anhand des empirischen Befunds werden überdies die Interpretationen der dominierenden Denkschulen der Internationalen Beziehungen überprüft und das Verhalten Deutschlands theoriegeleitet verortet und prognostiziert.
Amerikanische Außenpolitik von 1898 bis zur Gegenwart. Eine Jahrhundertgeschichte. 3. Auflage
Author: Klaus Schwabe
Klaus Schwabe analysiert eine Jahrhundertgeschichte, die Geschichte des Aufstiegs der Vereinigten Staaten zur heute einzigen Weltmacht. Er hat ein Buch geschrieben, das sich vor allem durch das auszeichnet, was den hitzigen Debatten der letzten Jahre über die Rolle Amerikas auf der Bühne der Weltpolitik so oft fehlt: Beherrschung der historischen Fakten und abgewogenes Urteil.
Author: Karl Korinek
Die Studie sucht die verschiedenen Bezugslinien zwischen Staat und Kunst deutlich zu machen und zu ordnen: Diese Beziehungen ergeben sich zum einen aus der Kunstfreiheit und zu anderen aus der Verantwortung des Staates für die Regelung der Voraussetzungen und Folgen künstlerischen Schaffens und der Förderung von Kunst.
Zur internationalen Verflechtung als Wirkungsbedingung moderner Staatlichkeit
Welche Bedeutung bleibt dem souveränen Nationalstaat in einer Ära, in der zahlreiche Ordnungsbedürfnisse über die einzelstaatlich organisierbaren Räume hinausreichen? Welche Wirkungen gehen von seiner transnationalen Einbindung auf die Elemente Gebiet, Volk, Gewalt aus? Das Staatengemeinschaftliche ist der Versuch, auf die instabile Lage durch gemeinsames Wollen zu reagieren. Nur als Teil einer überwölbenden Gesamtheit hat der Staat noch eine Gestaltungschance, kann er das Losbrechen überhängender Lawinen verhindern.
Die Sicherheitspolitik Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in den Neunzigern
Author: Wolfram Hilz
Ein europäisches Führungstrio, bestehend aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien, ruft bei den EU-Partnern traditionell Ängste vor einer Dominanz der „Großen“ über die „Kleinen“ hervor. Ohne eine enge Zusammenarbeit der „big three“ und die Bildung eines faktischen „directoire européenne“ bliebe Europa angesichts vielfältiger Herausforderungen aber führungslos und handlungsunfähig. Der Band untersucht den Umgang mit diesem Dilemma anhand sicherheitspolitischer Herausforderungen in den 90er Jahren. Den Ausgang hierfür bilden die außen- und sicherheitspolitischen Traditionen der drei Staaten und ihre Erfahrungen mit der wechselseitigen bilateralen und trilateralen Kooperation, insbesondere die Anstrengungen der Europäer zur Erlangung eigenständiger sicherheitspolitischer Handlungsfähigkeit und die Versuche, die Konflikte im ehemaligen Jugoslawien in den Griff zu bekommen. In beiden Fällen sahen sich die drei Regierungen nicht nur mit der Herausforderung konfrontiert, gemeinsam mit ihren europäischen und außereuropäischen Partnern geeignete Konzeptionen und praktische Anwendungsverfahren zu finden, sondern sie mußten auch ihre nationalen Zielsetzungen und Politiken enger koordinieren. Dies wurde nach 1990 nur in Ausnahmefällen erreicht. Das Buch geht en Ursachen hierfür nach – sie reichten vom Festhalten an traditionellen nationalen Handlungsmustern über die Unvereinbarkeit institutioneller Präferenzen bis zur Inkonsistenz von „Worten und Taten“ der verantwortlichen Akteure.