Studien zu Konstruktionen, Persistenzen und gesellschaftlichem Wandel
HerausgeberInnen: Christoph Michels und Clarissa Blume-Jung
„Erinnerung“ ist ebenso unverzichtbarer Bestandteil des individuellen Lebens wie kollektives Erinnern eng mit Entstehung und Zusammenhalt von Gruppen und Gemeinwesen verbunden ist. Erinnerung ist zum einen eine gesellschaftliche Herausforderung und hat sich zum anderen als lohnendes Beschäftigungsfeld für Wissenschaft und Kunst erwiesen. Im vorliegenden Band widmen sich Mitglieder des Jungen Kollegs dem Phänomen aus der Perspektive ihrer jeweiligen Disziplinen, nehmen dabei aber Bezug auf einen gemeinsam erarbeiteten Fragenkatalog. Im Mittelpunkt steht die Interdependenz von Erinnerung und gesellschaftlichem Wandel.
Dänemark verfügt wie nur wenige andere Regionen Europas mit seiner wechselvollen Geschichte und seiner Stellung zwischen Nord- und Ostsee, Mitteleuropa und Skandinavien über besondere Erfahrungen des kulturellen Austauschs.
Zum dänischen Gesamtstaat gehörten einst auch Norwegen, Island, die Färöer und Grönland. Als Dänemark sich in den Napoleonischen Kriegen auf die Seite Frankreichs stellte, musste es im Kieler Frieden von 1814 Norwegen an Schweden abtreten und bekam dafür das Herzogtum Lauenburg. Angesichts neu aufflammender nationalistischer Tendenzen in Europa bietet die Betrachtung des Miteinanders im dänisch-deutschen Kulturraum interessante Perspektiven auf ethnisch motivierte Ein- und Abgrenzungen.
Die Beiträge beschäftigen sich mit den wechselseitigen Beeinflussungen und den vielfältigen Aktivitäten von dänischer und deutscher Seite, ein nationales wie europäisches Bewusstsein zu fördern.
Die Akademie ist in drei wissenschaftliche Klassen für Geisteswissenschaften, für Naturwissenschaften und Medizin sowie für Ingenieur- und Wirtschafts-wissenschaften und in eine Klasse der Künste gegliedert. 2006 wurde zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses das Junge Kolleg gegründet, in das bis zu 30 herausragende junge Wissenschaftler aller Fachrichtungen für vier Jahre berufen werden können. In regelmäßigen öffentlichen Veranstaltungen bietet die NRW-Akademie eine Plattform für den Wissenstransfer und den Dialog zwischen Wissenschaft, Kunst, Politik und Öffentlichkeit. Die Nordrhein-Westfälische Akademie der Wissenschaften und der Künste ist Mitglied in der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften.
Über verfassungsrechtliche Grenzen ethisch imprägnierter Gesetzgebung
In der Ordnung des Grundgesetzes wird die Frage danach, welche Behandlung die unterschiedlichen Konzeptionen des guten Lebens erfahren sollen, im Zuge weiterer Pluralisierung der Lebensvorstellungen an Bedeutung gewinnen. Bislang hat sich die Verfassungstheorie mit dieser Frage in grundsätzlicher Hinsicht zu wenig befasst. Stattdessen werden Konflikte durch Einzelfallabwägung bewältigt. Die Studie versucht, Demokratie und Grundrechtsschutz in prinzipieller Weise zusammenzuführen. Sie zeigt einerseits auf, dass der Gesetzgeber grundsätzlich darin frei ist, bestimmte Vorstellungen darüber, wie ein gutes Leben zu führen ist, zu privilegieren. Er verstößt damit weder gegen theoretische Prämissen verfassungsstaatlicher Herrschaft noch positivrechtliche Grundsätze des geltenden Verfassungsrechts. Der Staat des Grundgesetzes ist als demokratischer Staat gerade kein ethisch neutraler Staat. Sie weist andererseits darauf hin, dass sich die grundrechtlichen Grenzen gesetzgeberischer Entscheidungen zugunsten oder gegen eine bestimmte Konzeption des guten Lebens nicht allein auf der Basis eines liberalen Begriffs der Personen bestimmen lassen. Die »Grundrechtsperson« ist zugleich Träger gleicher Freiheit, verfügt über eine ethische Identität und kann politische Autonomie beanspruchen. Nur wenn die Grundrechtskontexte zu einem gehaltvollen Konzept zusammengeführt werden, lässt sich bestimmen, welche staatlichen Eingriffe ihr zugemutet werden können.
Die Reformation ist zunächst eine kirchliche Erneuerungsbewegung gewesen. Indem Luther die geistliche Gewalt entmachtete, hat er jedoch zugleich die weltliche Gewalt außerordentlich gestärkt.
Der Reformator hat aus seinem Glaubensverständnis heraus eine spezifische Einstellung zur weltlichen Ordnung und ihrem Recht gefunden, die sehr wirkmächtig geworden ist. Ihren Mittelpunkt findet Luthers Staatsauffassung in seiner Lehre von den zwei Reichen und zwei Regimenten. Dem „Reich der Welt“ kommt dabei in erster Linie die Funktion der zwangsweisen Durchsetzung einer äußeren Rechts- und Friedensordnung zu. Eine christliche Obrigkeit hat darüber hinaus die Aufgabe einer umfassend verstandenen Gemeinwohlförderung. Dies schließt insbesondere Armenfürsorge, Krankenpflege und ein öffentliches Bildungswesen ein. Hier liegen die Anfänge des modernen Wohlfahrtsstaates.
Agonaler Pluralismus für die liberale Demokratie
AutorIn: Frank Schorkopf
„Diversität“ soll gefördert und in den Strukturen von Staat und Gesellschaft verwirklicht werden. Der Begriff „Diversität“ transportiert – und das macht ihn für die Staatswissenschaften besonders interessant – eine komplexe, überwiegend noch diffuse Demokratietheorie, in der sich Gesellschafts- und Verfassungstheorie treffen.
Der Autor zeigt die theoretischen und dogmatischen Folgen für den modernen Verfassungsstaat auf. Die These lautet, dass eine diverse Gesellschaft notwendig mit Identitätspolitik einhergehe, in deren Folge identitäre Gruppen nach einem „exklusionsfreien Konsens“ verlangen. So belegt z. B. die Entpolitisierung gesellschaftlicher Konflikte, dass die Politik gegenüber Diversitätsansprüchen aus der Gesellschaft aufgeschlossen ist. Nicht mehr nur politische Minderheiten begreifen sich als identitäre Gruppen, auch Mehrheiten haben begonnen, diesen Schritt zu gehen. Wir sehen die Rückkehr des Hasses in die politische Auseinandersetzung. Das Diversitätskonzept sollte deshalb für die liberale Demokratie freiheitsgerecht gedacht werden.
Zur unendlichen Geschichte vom Streit um das Selbstverständnis der Rechtswissenschaft
AutorIn: Martin Schulte
Staat und Staatlichkeit im Wandel – zugleich ein Beitrag zur unendlichen Geschichte vom Streit um das Selbstverständnis der Rechtswissenschaft. An der Zeitenwende vom 20. zum 21. Jh. ist der Staat wieder zum Thema geworden. Von »tektonischen Verschiebungen kaum überschätzbaren Ausmaßes « ist die Rede. Dem treten Stichworte wie der »integrierte Verfassungsstaat« und Modelle »offener Staaten« zur Seite. Die einen sehen den Nationalstaat in der »Sinnkrise«, die anderen verkünden den »Abschied vom Nationalstaat«. Wieder andere träumen vom »Weltstaat« oder aber auch von einer »Welt jenseits des Staates«. Diese ganz unterschiedlichen Szenarien haben die staats(rechts)wissenschaftliche Forschung nachhaltig inspiriert. Als zentrale Leitideen reflektieren der Transnationalismus, der Konstitutionalismus, das Governance-Konzept, die Idee der Verfassungsstaatlichkeit und der Dialogische Pluralismus diesen Wandel von Staat und Staatlichkeit. Aber was sagen uns diese Reflexionsdiskurse über das Selbstverständnis der Rechtswissenschaft? Welches Verhältnis von Theorie und Praxis (des Rechts) spiegelt sich in ihnen wider?
Zwischen gutem Willen und geltendem Recht. 2. Auflage
HerausgeberInnen: Otto Depenheuer und Christoph Grabenwarter
Deutschland erlebt eine säkulare Flüchtlingswelle. Grundfragen des Staatsrechts werden in seltener Prägnanz aktuell: Die Staatsgrenzen stehen offen und werden von zehntausenden Menschen Woche für Woche weithin unkontrolliert passiert. Die Staatsgewalt erscheint ratlos, der Rechtsstaat verzichtet auf die Durchsetzung des geltenden Rechts, Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichtserstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität. Was folgt, ist Verunsicherung; was droht, ist wachsende Radikalisierung; was Not tut, ist das Aufzeigen Orientierung stiftender Perspektiven. Politik und Staatsrechtslehre sind aufgefordert, verfassungsrechtliche Leitlinien, Maßstäbe und Grenzen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu formulieren und umzusetzen.
Seit Jahrhunderten haben die vom internationalen Handel der Hafenstädte geprägten Niederlande Einwanderer angezogen. Migration ist hier nicht zuletzt als Gegenwart kolonialer Vergangenheit Teil der Alltagserfahrung.
Die Beiträge setzen sich im Sinne einer Europäischen Ethnologie und Kulturanthropologie mit dem gestiegenen Komplexitätsniveau der niederländischen Gesellschaft auseinander. Ihr besonderes Interesse gilt der Beschreibung und Analyse des Zusammenspiels unterschiedlicher Komponenten von Fremd- und Selbstwahrnehmung, von Identitäten-Generierung und von Formen der Lebensgestaltung. Ihre Analysen knüpfen an aktuelle gesellschaftspolitische Debatten um ‚Zuwanderung‘, ‚Integration‘, ‚niederländische Kultur‘ und ‚kulturelles Erbe‘ an.